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Stadtfeuerwehrverband
Chemnitz e.V.

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Deutschland

Facebookpost zieht juristisches Nachspiel nach sich

Foto: Härtelpress

In den frühen Morgenstunden des 3. Februar 2017 brannte im Chemnitzer Stadtteil Yorckgebiet ein Brennstoffhandel. Der Großbrand mitten im Wohngebiet forderte damals rund 60 Einsatzkräfte der Chemnitzer Feuerwehr. Die mit Sondersignal anfahrenden Einsatzfahrzeuge bewegten einen Chemnitzer Arzt damals zu einem folgenschweren Facebookpost, welcher für deutschlandweite Schlagzeilen sorgte. Mit dem Wortlaut: "Die Arschkrampen von der Feuerwehr mussten kilometerlang mit Martinshorn durch menschenleere Straßen fahren, damit auch ja alle geweckt werden" beleidigte der Post die ehren- und hauptamtlichen Feuerwehrangehörigen. Damit nicht genug, auch in der Chemnitzer Rettungsleitstelle beschwerte er sich telefonisch über das Sondersignal. Der Stadtfeuerwehrverband Chemnitz befasste sich mit dem Thema und nach einstimmigem Abstimmungsergebnis erstattete der Verband in der Folge Anzeige gegen den Verfasser dieser Worte, Christoph G.
Am 11. September diesen Jahres erfolgte hierzu die Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Chemnitz, der eine achtköpfige Delegation des Stadtfeuerwehrverbandes beiwohnte. Gegenüber dem Richter und den anwesenden Feuerwehrangehörigen räumte der Beschuldigte die Beleidigung ein und entschuldigte sich förmlich, jedoch blieb er inhaltlich bei seiner Meinung, dass das Martinshorn nicht notwendig gewesen wäre. In der Verhandlung trat Dr. Thomas Lange, Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Chemnitz-Rabenstein, als Zeuge für den Stadtfeuerwehrverband auf und erläuterte dem Gericht den Sachverhalt. Dabei betonte er, dass man die pauschale Beleidigung der etwa 685 ehren- und hauptberuflichen Feuerwehrangehörigen nicht auf sich sitzen lassen könne.

Richter und Staatsanwalt teilten die Ansicht des Stadtfeuerwehrverbandes und empfanden die Äußerungen ebenfalls beleidigend. Explizit unterstrich Richter Kaiser die Bedeutung der Feuerwehr und die besondere Stellung in der Gesellschaft. Auch dankte er, dass es noch Menschen gibt, die diese Tätigkeit ehrenamtlich ausüben. Die Äußerungen kommen Christoph G. jetzt teuer zu stehen. Zwar einigten sich alle Parteien darauf, das Verfahren gegen den Angeklagten einzustellen – jedoch unter der Auflage des Gerichts, 2.700,00 Euro binnen vier Wochen an den gemeinnützigen Stadtfeuerwehrverband Chemnitz e. V. zu zahlen. Das Urteil macht deutlich, dass Facebook kein rechtsfreier Raum ist und Beleidigungen gegen Feuerwehrangehörige nicht toleriert werden. Im Internet wird der Ausgang des Verfahrens mittlerweile kontrovers diskutiert. Eine nicht geringe Anzahl von Nutzern hält das Urteil für zu milde. Der Stadtfeuerwehrverband Chemnitz ist jedoch mit dem Ausgang zufrieden. Es ging dem Verband nicht darum, eine Hexenjagd auf einen Einzelnen wegen eines verbalen Ausrutschers zu veranstalten. Wichtig war dem Stadtfeuerwehrverband, die pauschal angegriffene Ehre der etwa 685 Berufs- und Freiwilligen Feuerwehrleute wiederherzustellen.

Text: Ramón Arnold und Dr. Thomas Lange - Stadtfeuerwehrverband Chemnitz e. V.

6. Sächsischer Feuerwehrball am 16.09.2017 in Dresden

Als Zeichen der Anerkennung und Dankbarkeit würdigte Innenminister Markus Ulbig am Samstag, den 16.09.2017, im Dresdner Ball- und Brauhaus Watzke das außerordentliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden aus den sächsischen Feuerwehren.

In seiner Festrede fand besonders die Einstellung der Helfer Hochachtung: „Sie sagen Nein zu einer Gesellschaft, in der sich jeder zurücklehnt und darauf wartet, dass es schon irgendjemand richten wird. Sie sagen Ja zu Zusammenhalt und Mitgestaltung, zu Verantwortung und Nächstenliebe.“

Innenminister Markus Ulbig und der Vorstandsvorsitzende des Landesfeuerwehrverbandes Karsten Saack verliehen an diesem Abend für besondere Verdienste als höchste Auszeichnung unter anderem 23 Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz der Stufe Silber und 10 Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz der Stufe Gold.

Von der Chemnitzer Berufsfeuerwehr wurde Kamerad Christian Steinbach mit der Verdienstmedaille des Sächsischen Feuerwehrverbandes für seinen unermüdlichen Einsatz geehrt.

Umrahmt wurde die Veranstaltung musikalisch vom Feuerwehrblasorchester Wilsdruff e.V. und kulinarisch von einem köstlich-sächsischen Buffet. Den glanzvollen Abschluss des Balls bildete der Auftritt des gebürtigen Dresdner Schlagersängers Anthony, bei dessen Songs mitgesungen und ausgelassen das Tanzbein geschwungen werden konnte.

(SH)